Archiv der Kategorie: Allgemein

CDU sorgt für weitere Hilfen für die Kultur

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Ole-Christopher Plambeck MdL und Katja Rathje-Hoffmann MdL

Zur weiteren Hilfe für die Kultur erklären die Segeberger CDU-Landtagsabgeordneten Ole Plambeck und Katja Rathje-Hoffmann:

„Der CDU ist es wichtig, die Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein zu erhalten, auch wenn die Corona-Pandemie hier zu vielen Einschränkungen geführt hat. Deshalb hat der Landtag Bildungsministerin Karin Prien Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, die damit jetzt ein weiteres Kultur-Soforthilfeprogramm aufgelegt hat“, erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck.

„Uns geht es besonders darum, zu vermeiden, dass gemeinnützige Kultureinrichtungen durch die aktuelle Situation in existentielle Not geraten“, so die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann. Gerade die Institutionen im Bereich Kultur hätten es in den vergangenen sechs Monaten besonders schwer gehabt, mit ihrem Angebot bestehen zu können.

„Ab sofort könnten gemeinnützige Einrichtungen der Kultur und der Minderheit weitere finanzielle Hilfen des Landes aus der Soforthilfe Kultur II beantragen, erklärte Plambeck. „Sie müssten ihren Sitz in Schleswig-Holstein haben, wesentliche Bedeutung für die kulturelle Infrastruktur innehaben und nicht von der öffentlichen Hand getragen werden. Ebenfalls antragsberechtigt seien kulturelle Vereine, die ausschließlich regional wirkten und Einrichtungen, die eine institutionelle Förderung aus der Kulturabteilung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur oder bereits Fördermittel in den Jahren 2016 – 2020 erhielten“, so Plambeck weiter.

„Uns geht es darum, die Vielfalt des kulturellen Angebots im Lande zu erhalten“, betonte Rathje-Hoffmann. Die Pandemie dürfe nicht dazu führen, dass die kulturelle Identität unseres Landes auf der Strecke bleibe. Deshalb müssten auch die kulturellen Institutionen mit entsprechenden Mittel ausgestattet werden.

„Unser Appell an die Einrichtungen ist deshalb, bis zum 30. November unter soforthilfekulturcorona@bimi.landsh.de entsprechende Anträge auf den Weg zu bringen“, so Plambeck und Rathje-Hoffmann. „Dann bestünden gute Chancen, auch in der Krise kontinuierlich an Themen weiterarbeiten zu können, die für das Land von Bedeutung seien und nicht Gefahr zu laufen, den Faden kultureller Vermittlung zu verlieren – und damit einen Teil von dem, was uns ausmacht“, so die beiden Landtagsabgeordneten abschließend.

Mehr Informationen gibt es hier im Internet: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Dossier/Kulturhilfe.html

Die Richtlinie finden Sie hier: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Kultur/Richtlinie_Soforthilfe_II.html

 

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KPV sagt Berlin-Tagesreise wegen Corona ab

Angesichts der jüngsten Entwicklung in der Corona-Pandemie hat der Ältestenrat des Deutschen Bundestages beschlossen, zunächst bis Ende Dezember, bezuschusste Berlinreisen nicht durchzuführen. Somit entfällt auch die beliebte KPV Weihnachtstour „Einmal Currywurst-Glühwein und zurück“.  Der KPV Kreisvorstand bedankt sich bei Gero Storjohann MdB für die Unterstützung und hofft auf 2021.

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Stabilitätspakt für die Kommunen – 500 Millionen Euro zur Bewältigung der Pandemie-Krise

Ole Christopher Plambeck MdL

Ole Christopher Plambeck MdL

Zum Stabilitätspakt mit den Kommunen erklärt der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:

„Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Bewältigung der wirtschaftlichen und fiskalischen Folgen stellen Land und Kommunen vor große Herausforderungen. Die Vertreter der Städte, Kreise und Gemeinden haben sich daher heute mit der Landesregierung auf eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs und einen Stabilitätspakt für die Kommunen im Land verständigt. Insgesamt hat das auf mehrere Jahre angelegte Paket ein Volumen von rund 500 Millionen Euro. Das ist eine sensationelle Leistung.

Mit rund 275 Millionen Euro wird das Land in erheblichem Umfang die Steuerausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kompensieren und so die Handlungsfähigkeit der kommunalen Familie sichern.

Darüber hinaus wird das Land mit einem Infrastrukturfonds in Höhe von 150 Millionen Euro Investitionen in den Bereichen Schule, Klimaschutz und Mobilität unterstützen. Mit diesem Fonds setzen wir gemeinsam klare Schwerpunkte für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen und ermöglichen damit vorrangig die Kofinanzierung des Bundesprogramms für Ganztagsbetreuung sowie beispielsweise den kommunalen Radwegebau und die Förderung erneuerbarer Energieanlagen im Schulbau. Darüber hinaus werden auch die Integrationsmittel um zwei Millionen Euro aufgestockt.

Um jährlich elf Millionen Euro soll die Verbundmasse des Kommunalen Finanzausgleichs aufgestockt werden. Darin enthalten ist bereits die Erhöhung der Integrationsmittel um zwei Millionen Euro. Damit geht das Land noch über die im Gesetz über den FAG mit den Kommunen vereinbarte Steigerung der Finanzausgleichsmasse hinaus. Darüber hinaus stellt das Land den Kommunen auch weitere fünf Millionen Euro zusätzlich für den ÖPNV zur Verfügung und dynamisiert diese Mittel ab dem Jahr 2021.

Weil durch die Corona-Pandemie auch mit niedrigeren Zuflüssen in den Kommunalen Finanzausgleich von rund 184 Millionen Euro zu rechnen ist, werden Land und Kommunen diese Lücke hälftig finanzieren und haben dafür einen Abrechnungsmodus vereinbart, der bis zum Jahr 2031 wirken soll. Damit stabilisieren wir unsere kommunen Haushalte und geben den Städten, Kreisen und Gemeinden auch in der Krise Planungssicherheit. Die Kommunen werden damit auch in die Lage versetzt, zukünftig keine Straßenausbaubeiträge erheben zu müssen.

Im Schulterschluss mit unseren Kommunen werden wir diese Krise bestehen und diese Krise auch als Chance nutzen, um in eine zukunftsfähige Infrastruktur unserer Städte, Kreise und Gemeinden investieren.“

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